Der Nordatlantikrat
In der Nato rangiert die Politik über dem Militär. Das zentrale Entscheidungsgremium ist der Nordatlantikrat (NAC) im Brüsseler Hauptquartier. Es gibt ihn in vier Besetzungen: Am häufigsten, mindestens einmal pro Woche, treffen sich die Nato-Botschafter der Mitgliedsstaaten.
Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten sehen sich drei Mal im Jahr, die Außenminister zwei Mal und die Staats- und Regierungschefs einmal im Jahr.
Bei den jeweiligen Treffen verhandeln die Ratsmitglieder die gerade anstehenden Fragen, es sei denn, sie berühren die Nuklearpolitik. Es gilt das Konsensprinzip. Alle im NAC müssen sich einig sein. Dabei gelten Entscheidungen und Strategien als angenommen, wenn niemand Einspruch erhebt.
Haben Mitgliedsstaaten Bedenken gegenüber einer sich abzeichnenden Entscheidung, reichen sie diese beim Nato-Generalsekretär schriftlich ein. Als Sitzungsleiter des NAC sorgt er dafür, dass so lange weiterverhandelt wird, bis keine Einwände mehr kommen.
Untergeordnete Komitees
Das Konsensprinzip gilt auch in den Komitees, die dem Nordatlantikrat zuarbeiten, und die man sich ein wenig wie die Bundestagsausschüsse vorstellen kann. Während der NAC ausschließlich den Vertretern der nationalen Delegationen vorbehalten ist, sind die Ausschüsse zur Hälfte mit Nato-Beschäftigten aus dem Brüsseler Hauptquartier – dem sogenannten Internationalen Stab – besetzt.
Geleitet werden die Komitees von Abteilungsdirektoren aus dem Stab der fünf Beigeordneten Generalsekretären. Den politischen wichtigsten Komitees, wie dem Verteidigungsplanungsausschuss, sitzt der Nato-Generalsekretär vor.
Der Nato-Generalsekretär
Der Generalsekretär ist der oberste politische Beamte der Nato und sorgt – salopp gesagt – dafür, dass der Laden läuft. Dazu hat ihn die Nato mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet.
So sitzt der Generalsekretär nicht nur dem Nordatlantikrat und wichtigen Komitees vor, sondern auch der Nuklearen Planungsgruppe (NPG), die sich mit der Nuklearpolitik und den Nuklearstreitkräften des Bündnisses beschäftigt. Außerdem steht er an der Spitze des Internationalen Stabs und fungiert nach außen als Sprecher der Verteidigungsallianz.
Der Generalsekretär wird von den Mitgliedsstaaten ernannt. Auch hier gilt das Konsensprinzip. Erfahrungen als Minister sind Mindestvoraussetzung für das Amt. Traditionell ist der Nato-Generalsekretär ein Europäer, während der Oberste Militärbefehlshaber US-Amerikaner ist.
Auch der Nato-Generalsekretär hat sein Büro im Brüsseler Nato-Hauptquartier. Nach außen hin gilt er als das "Gesicht der Nato".
Der Militärausschuss
Die höchste militärische Instanz der Nato ist der ebenfalls im Brüsseler Hauptquartier angesiedelte Militärausschuss (MC). Ihm gehören die ranghöchsten Offiziere der nationalen Armeen an. Der Militärausschuss tagt mindestens zwei Mal im Jahr.
Dazwischen übernimmt der sogenannte Ständige Militärausschuss die Arbeit. Er besteht aus Drei-Sterne-Generälen der Mitgliedsländer und tagt mindestens einmal die Woche.
Der (Ständige) Militärausschuss wählt seinen Vorsitzenden selbst. Der Ausschusssprecher ist zugleich oberster militärischer Sprecher der Nato. Außerdem hält er den Kontakt zum Nordatlantikrat. Die Amtszeit beträgt drei Jahre.
Zu den Aufgaben des (Ständigen) Militärausschusses gehört es, den Nordatlantikrat und die Nuklearen Planungsgruppe militärisch so zu beraten, dass das Bündnis verteidigungsfähig ist.
Außerdem muss der Ausschuss dafür sorgen, dass die militärischen Entscheidungen des Nordatlantikrates umgesetzt werden. Auch hier gilt das Konsensprinzip.
Der Internationale Militärstab
Dem (Ständigen) Militärausschuss steht der Integrierte Internationale Militärstab zur Seite. Er umfasst 500 militärische und zivile Nato-Beschäftige. An der Spitze steht ein Generaldirektor.
Außerdem wird der (Ständige) Militärausschuss vom SACT-Hauptquartier in Norfolk (USA) unterstützt, das sich speziell mit dem militärischen Umbau der Nato befasst, der seit einigen Jahren vorangetrieben wird. An der Spitze des SACT (Supreme Allied Commander Transformation) steht ein US-Amerikaner.
Der SACEUR
Der sogenannte SACEUR (Supreme Allied Commander Europe) ist als oberster Befehlshaber der Nato für alle Militäroperationen verantwortlich. Spricht sich der Nordatlantikrat für eine Mission aus, muss er festlegen, welche Streitkräfte gebraucht werden und diese von den Nato-Staaten anfordern. Dasselbe gilt im Verteidigungsfall.
Das Amt des SACEUR liegt in den Händen der USA. Sein Hauptquartier befindet sich in Mons bei Brüssel. Weitere Hauptquartiere – unter anderem in Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien und Italien – sind dem SACEUR unterstellt.
UNSERE QUELLEN
- Johannes Varwick: Nato in (Un-)Ordnung – Wie transatlantische Sicherheit neu verhandelt wird. Wochenschau Verlag
- Falk Ostermann: Die Nato. Institution, Politiken und Probleme kollektiver Verteidigung und Sicherheit von 1949 bis heute. utb
- Internet-Auftritt der Nato (engl.)