Interview mit Wolfgang Schmidt

Verträge für den Frieden

Bundeskanzler Willy Brandt musste für seine Ostpolitik viel Kritik einstecken. Fast hätte sie ihn sein Amt gekostet und die SPD ihren Platz an der Regierung. Trotzdem hielt Brandt unbeirrt an der Ostpolitik fest. Zum Glück, meint der Historiker Wolfgang Schmidt von der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung.

Von Beate Krol

Planet Wissen: Im Kalten Krieg war klar: Die 1949 gegründete Bundesrepublik gehört zum Westen und hat mit dem Kommunismus nichts am Hut! Warum hat sich Willy Brandt als Bundeskanzler so stark dem Osten zugewandt?

Wolfgang Schmidt: Auch Willy Brandt war für die Westintegration. Als ehemaliger Regierender Bürgermeister von Berlin hat er das Bündnis mit den Westmächten ganz besonders befürwortet. Anders als Konrad Adenauer glaubte Brandt aber, dass auch eine Ostpolitik notwendig sei, um die Teilung Deutschlands und Europas langfristig überwinden zu können. Außerdem war ihm wichtig, ins Gespräch mit den östlichen Nachbarn zu kommen, um den Frieden in Europa sicherer zu machen. Der war ja im Kalten Krieg immer wieder stark gefährdet.

In den Warschauer Pakt-Staaten gab es damals große Vorbehalte gegenüber der Bundesrepublik. Zum einen, weil sie eine westliche Demokratie war, aber auch wegen der furchtbaren Verbrechen, die Deutsche während des Nationalsozialismus in den osteuropäischen Staaten begangen hatten. Wollten die östlichen Regierungen überhaupt Gespräche?

Es bestand eine große historische Kluft und daher gab es erhebliches Misstrauen gegenüber der Bundesrepublik. Aber im Großen und Ganzen ist es in Osteuropa positiv aufgenommen worden, dass Brandt als Bundeskanzler eine neue Politik machte. Zumal er bereit war, zu sagen: "Ja, die Bundesrepublik erkennt die Oder-Neiße-Grenze als polnische Westgrenze an" und "Ja, die DDR ist ein Staat".

In der Bundesrepublik selbst war Willy Brandts Ostpolitik umstritten. Er hatte viele Fans, aber auch erbitterte Gegner. Was hat die Kritiker an der Annäherung an Polen und Russland gestört?

Der Hauptvorwurf war, dass man zu weit gehen würde mit den Zugeständnissen, ganz besonders mit der Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als polnischer Westgrenze. Die Unionsparteien und einige aus den Vertriebenenverbänden sprachen sogar vom "Ausverkauf deutschen Gebietes" und unterstellten der sozial-liberalen Regierung "nationalen Verrat". Willy Brandt und Walter Scheel von der FDP wussten hingegen, dass man die ehemaligen Ostgebiete nicht zurückbekommen würde – eben, weil sie durch das NS-Regime verspielt worden waren.

Auch die Verhandlungen mit der DDR lehnten die Gegner Brandts ab. Was war hier das Problem? Schließlich ging es darum, die Grenze für die Menschen durchlässiger zu machen.  

Der Preis für die Erleichterungen im Reise- und Besuchsverkehr bestand unter anderem darin, dass die Bundesrepublik ihren Alleinvertretungsanspruch aufgeben musste, also nicht mehr sagen konnte: "Die DDR ist ein Unrechtsregime und deshalb ist nur die demokratisch verfasste Bundesrepublik befugt, für das ganze deutsche Volk zu sprechen". Dieses Zugeständnis an die DDR-Führung ging vielen zu weit. Außerdem fürchtete man, dass die Teilung Deutschlands zementiert werden würde. Auch der Schießbefehl an der Mauer und die Menschenrechtsverletzung der DDR wurden als Argumente gegen die Verhandlungen angeführt.

Die Verträge sind trotzdem zustande gekommen. Dabei half Willy Brandt auch ein geheimer Kanal, der ihn mit dem KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew verband. Warum brauchte es diesen Kanal?

Das Entscheidende für den Erfolg der Ostpolitik war, dass man vertrauliche Informationen austauschen und gegenseitiges Vertrauen aufbauen konnte, ohne dass ständig etwas in der Presse stand. Beim Moskauer Vertrag wurde um jedes Wort gerungen, gerade was die Unverletzlichkeit von Grenzen anging. Das waren schon sehr heikle Themen. Das konnte man nicht auf dem offenen Markt verhandeln.

Gleichzeitig hat Willy Brandt 1969 erklärt, dass er mehr Demokratie wagen wolle. Wie ließ sich das mit solchen Geheimverhandlungen vereinbaren?

Zum einen muss man sehen, dass die Außenpolitik sehr viel schwieriger zu demokratisieren ist als die Innenpolitik, weil auswärtige Mächte involviert sind. Der Prozess war aber auch längst nicht so abgeschirmt, wie es heute den Anschein hat. Zum Beispiel musste Willy Brandt immer wieder vor dem Auswärtigen Ausschuss auftreten und sich den Fragen der Abgeordneten stellen. Zudem mussten die Ostverträge natürlich vom Bundestag ratifiziert werden.

Der Streit um die Ostverträge mündete 1972 letztlich im Konstruktiven Misstrauensantrag gegen den Bundekanzler. Warum hat Brandt für die Verträge so viel riskiert?

Natürlich hätte es die Alternative gegeben, nichts zu tun oder aus Gründen des Machterhalts auf die Ostverträge zu verzichten. Aber dafür war Brandt viel zu sehr Außenpolitiker und viel zu sehr davon überzeugt, dass die Verträge für die Zukunft der Bundesrepublik unabdingbar waren. Außerdem wollten auch die USA und die Partner der Europäischen Gemeinschaft, dass die Bundesrepublik endlich auf den Zug der internationalen Entspannung aufsprang. Mit den Ostverträgen wurde immerhin ein potentieller Konfliktherd mitten in Europa befriedet.

Was haben die Ostverträge der Bundesrepublik darüber hinaus gebracht?

Zum einen viele menschliche Erleichterungen, denn die Verbesserungen im innerdeutschen Reiseverkehr ermöglichten es, dass die Bundesbürger leichter in die DDR kamen und später auch DDR-Bürger in die Bundesrepublik kommen konnten. Gleichzeitig wurde durch die vielen Kontakte zwischen Ost- und Westdeutschland die Einheit der Nation gewahrt, was mit Blick auf die langfristig angestrebte Wiedervereinigung sehr wichtig war.

Das Nobelpreis-Komitee hat Willy Brandt für seine Ostpolitik den Friedensnobelpreis verliehen. Wie kam das in der Bundesrepublik an?

Brandt war der erste Deutsche seit 1927, der den Friedensnobelpreis bekam. Das hat natürlich viele Menschen begeistert und auch zu Brandts gutem Wahlergebnis 1972 mit beigetragen. Viele waren darüber hinaus auch davon beeindruckt, wie populär und angesehen Brandt im Ausland war. Das hatte man in der Bundesrepublik davor nicht so wahrgenommen.

Wie hat Willy Brandt selbst auf die Auszeichnung geblickt?

Er hat ja immer zu Understatement geneigt, aber es hat ihn mit Sicherheit sehr bewegt. Zumal der Friedensnobelpreis anders als die anderen Nobelpreise von einem Komitee des norwegischen Parlaments verliehen wird. Damit kam der Preis aus dem Land, in das Brandt emigriert war und dessen Staatsbürgerschaft er 1940 annehmen durfte. Er hat es dann auch als Auftrag gesehen, weiter für den Frieden tätig zu sein – und zwar nicht nur national, sondern auch international.

Ein weiterer Höhepunkt in Willy Brandts politischem Leben war der Fall der Mauer. Inwieweit trug die Ostpolitik dazu bei?

Sie war auf jeden Fall ein wichtiger Baustein. Die Ostpolitik hat den osteuropäischen Nachbarn gezeigt, dass die Bundesrepublik friedliebend war und kein nach Revanche lechzender, revisionistischer Staat, der sich zurückholen wollte, was er 1945 verloren hatte. Wäre dieses Wissen bei den osteuropäischen Staaten und der Sowjetunion nicht vorhanden gewesen, ist es nur schwer vorstellbar, dass sie 1990 der Wiedervereinigung zugestimmt hätten.

Hat er das selbst auch so gesehen?

Mitzuerleben, dass die Mauer fiel und Deutschland sich vereinte, war für Willy Brandt eine große Genugtuung und die Krönung seines Lebenswerks. Und dafür haben die Menschen ihn auch zu Recht gefeiert.