Internationales Verbrechen

Die verschiedenen Behörden und ihre Aufgaben

Interpol, Europol, das Bundeskriminalamt und eine ganze Reihe weiterer Einrichtungen sorgen für unsere Sicherheit. Aber was machen die einzelnen Behörden eigentlich genau? Können sie dem internationalen Verbrechen Paroli bieten?

Von Christian Jakob

Interpol

Anfang des 20. Jahrhunderts vollzieht sich aufgrund der wachsenden Mobilität der Gesellschaft allmählich der Wandel vom regional agierenden Straftäter zum international handelnden Verbrecher. Die Polizeibehörden der verschiedenen Länder müssen reagieren.

Im Jahr 1914 kommt es zum ersten "Internationalen Kriminalpolizeilichen Kongress", auf dem Vorschläge für eine engere Zusammenarbeit diskutiert werden. Neun Jahre später, im Jahr 1923, wird dann schließlich der Vorläufer der "Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation" IKPO – oder kurz Interpol gegründet. Mittlerweile hat Interpol 190 Mitgliedsstaaten.

Die Behörde mit Hauptsitz in Lyon hat die Aufgabe, einen polizeilichen Kooperationsrahmen zwischen den Ländern zu bilden, bei dem es im Wesentlichen um Informationsverarbeitung geht. Interpol hat keine eigenen exekutiven Befugnisse, sondern stellt Daten zur Verfügung – Informationen, auf deren Grundlage die nationalen Polizeibehörden dann aktiv werden können.

Interpol verfügt über sehr umfangreiche Datensammlungen, auf die die einzelnen Mitgliedsländer zurückgreifen können. Konkret gehören zu den Daten Informationen über Personen, über gestohlene Reisedokumente oder über gestohlene Fahrzeugscheine. Es gibt Datenbanken zu vermissten Fahrzeugen und Kunstgegenständen.

Dann gibt es DNA-Datenbanken, eine Bilddatenbank für den Bereich Kinderpornografie, Datenbanken mit Fingerabdrücken oder aber auch Datensammlungen zum unsachgemäßen Umgang mit radioaktivem Material.

Europol

Bereits in den 1970er-Jahren wird über die Schaffung eines europäischen Polizeiamtes diskutiert. Die Zusammenarbeit der europäischen Länder wird in der Folge intensiviert – zunächst noch ohne Gründung einer Behörde wie Europol. Dann kommt es zum Schengener Abkommen, die Grenzkontrollen entfallen.

Der Vorteil ist, dass sich die Menschen innerhalb Europas seither noch freier bewegen können, der Nachteil: Kriminelle und ihre Organisationen können das auch. In den folgenden Jahren entsteht nun Europol. 1999 nimmt die Behörde ihre Arbeit auf. Die Aufgabe von Europol besteht im Kampf gegen schwere internationale Verbrechen.

Dafür werden grenzübergreifend strafrechtlich relevante Informationen gesammelt, zusammengeführt und analysiert. Schwerpunkte der Europol-Arbeit sind unter anderem die Bekämpfung von Geldwäsche, Drogenkriminalität, Menschenhandel und der Kampf gegen den Terrorismus. Die Exekutiv-Gewalt liegt aber ähnlich wie bei Interpol bei den nationalen Behörden.

Ein wichtiger Vorteil gegenüber Interpol: Mitglied bei Europol sind nur die europäischen Staaten. Damit ist die Behörde erheblich kleiner als Interpol. Außerdem verfügen die Europol-Staaten über ein gleiches Werteverständnis, was bei den Interpol-Mitgliedsländern oft nicht der Fall ist. Durch diese Punkte wird die Zusammenarbeit der Europol-Staaten erheblich erleichtert.

Das Bundeskriminalamt

Das Bundeskriminalamt (BKA) besteht seit 1951 und hat sehr vielfältige Aufgaben. Von besonderer Bedeutung im Kampf gegen das internationale Verbrechen ist die Abteilung IK (Internationale Koordination). Diese Abteilung koordiniert die Zusammenarbeit der deutschen Polizeibehörden mit den europäischen und anderen internationalen Polizeiorganisationen.

Dazu gehören auch die Behörden Interpol und Europol. Das Bundeskriminalamt verfügt zudem über ein weltweites Netz von Verbindungsbeamten. Diese Beamten vertreten die Interessen der deutschen Polizei im Ausland und fördern die internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden.

Weitere Einrichtungen zur Bekämpfung des Internationalen Verbrechens

Es gibt eine Reihe von weiteren Einrichtungen bi- und multilateraler Art, die sich der Verbrechensbekämpfung widmen. Dazu gehört unter anderem auch das GZ in Kehl. GZ steht für "Gemeinsames Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit". Hier arbeiten deutsche und französische Polizeibeamte Seite an Seite. Es geht um die Bekämpfung grenzüberschreitender Delikte. Ziel ist es, effektiv und schnell handeln zu können.

Ähnliche Zentren existieren im deutsch-polnischen Gebiet, im deutsch-tschechischen sowie im deutsch-niederländischen Raum. In Luxemburg gibt es eine Einrichtung, in der Bedienstete aus vier Ländern tätig sind (Deutschland, Belgien, Frankreich und Luxemburg). Auf EU-Ebene schließlich gibt es noch weitere dieser Dienststellen.