Deutschland als Demokratie

Pressefreiheit

Pressefreiheit ist wichtig für die Demokratie. Denn Journalisten haben die Aufgabe, die Politik zu kontrollieren. Dies ist nur möglich, wenn sie ungehindert über alles berichten können. Daher steht die Pressefreiheit unter besonderem Schutz.

Von Carsten Günther

Was bedeutet Pressefreiheit?

Die Pressefreiheit ist in Deutschland ein Grundrecht und bedeutet, dass Journalistinnen und Journalisten frei berichten und ihre Informationen beschaffen dürfen. Und Pressefreiheit bedeutet auch: Niemand darf den Journalisten vorschreiben, worüber sie schreiben dürfen und worüber nicht.

In vielen Ländern werden Journalisten von den Regierungen an ihrer Arbeit gehindert, im schlimmsten Fall sogar verhaftet oder ermordet. Manchmal werden sie auch von Menschen beschimpft oder angegriffen, zum Beispiel bei Demonstrationen oder anderen politischen Versammlungen, bei denen ihnen vorgeworfen wird, nicht objektiv zu berichten.

Die Pressefreiheit soll den Menschen ermöglichen, sich frei zu informieren und sich dadurch eine eigene Meinung zu bilden. In Deutschland ist sie ein Grundrecht, dafür haben die West-Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg gesorgt. In Artikel 5 des Grundgesetzes heißt es: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Der 3. Mai ist der "Internationale Tag der Pressefreiheit". An diesem Tag veröffentlicht die Organisation "Reporter ohne Grenzen" jedes Jahr ihre Rangliste der Pressefreiheit. Auf einer Weltkarte wird gezeigt, wie die Lage der Pressefreiheit in den einzelnen Staaten der Erde ist. Die Skala reicht von "gut" bis "sehr ernst". Deutschland lag im Jahr 2024 mit der Bewertung "zufriedenstellend" auf Platz 10.

Warum ist die Pressefreiheit geschützt?

Journalisten dürfen geheim halten, woher sie ihre Informationen bekommen haben. Dies nennt man Zeugnisverweigerungsrecht. Denn wenn sie immer offenlegen müssten, mit wem sie Interviews geführt haben, wären viele Informanten nicht mehr bereit, mit ihnen zu sprechen – vor allem, wenn sie sich dadurch selbst in Gefahr bringen. Dann könnten Reporter oft nur schwer über politische oder gesellschaftliche Probleme berichten.

In Deutschland haben Politiker immer wieder versucht, die Arbeit der Presse zu behindern. Bei der so genannten "Spiegel-Affäre" besetzte die Polizei 1962 die Redaktionsräume der Zeitschrift "Der Spiegel" und verhaftete mehrere Journalisten. Grund dafür war der Verdacht, die Zeitschrift habe geheime Informationen aus dem Verteidigungsministerium veröffentlicht. Der Fall gilt bis heute als einer der größten Angriffe auf die Pressefreiheit in der bundesdeutschen Geschichte.

Was ist ein Whistleblower?

Im Zusammenhang mit der Pressefreiheit fällt oft der Begriff "Whistleblower" (auf Deutsch: "Jemand, der in eine Trillerpfeife bläst"). So nennt man eine Person, die Missstände aufdeckt, zum Beispiel Korruption oder Menschenrechtsverletzungen.

Einer der bekanntesten Whistleblower ist der australische Journalist Julian Assange. Er veröffentlichte im Jahr 2010 auf seiner Internetseite "WikiLeaks" geheime Dokumente, in denen zahlreiche Kriegsverbrechen belegt wurden, welche das US-Militär während der Kriege in Afghanistan und im Irak verübt hatte. Daraufhin warf ihm die Regierung der USA Spionage und Geheimnisverrat vor und erklärte ihn zum Staatsfeind.

Um einer Verhaftung zu entgehen, verbrachte Assange rund sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London, wo er 2019 von der Londoner Polizei festgenommen wurde. Die folgenden Jahre verbrachte er in Haft, bevor er im Juni 2024 schließlich freikam. Menschenrechtler kritisieren, dass Julian Assange jahrelang im Gefängnis saß, obwohl er eigentlich nur seiner Arbeit als Journalist nachgekommen sei.

(Erstveröffentlichung 2024. Letzte Aktualisierung 17.12.2024)