Deutschland als Demokratie

Was bedeutet Demokratie?

Seit vielen Jahrzehnten ist Deutschland eine Demokratie. Aber das war nicht immer so: Generationen von Menschen haben dafür gekämpft, dass wir heute in Deutschland in demokratischen Verhältnissen leben können. Was bedeutet das genau?

Von Carsten Günther

Das Volk wählt seine Vertreter

In Deutschland wird in regelmäßigen Abständen gewählt: der Bundestag, der Landtag, der Stadtrat und andere Volksvertretungen. Denn unser Land ist eine parlamentarische oder auch "repräsentative" Demokratie. Das heißt: Das Volk wählt seine Vertreter, die deshalb auch "Volksvertreter" heißen und in den Parlamenten über politische Fragen entscheiden.

Der Begriff Demokratie stammt vom altgriechischen Wort "dēmokratía" und bedeutet Volksherrschaft. In unserem Grundgesetz steht dazu in Artikel 20: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." Das bedeutet, dass sich niemand selbst ohne Zustimmung des Volkes zum Herrscher erklären kann.

Demokratie bedeutet auch, dass die Menschen ihre Meinung frei äußern können, ohne dafür bestraft zu werden. Sie dürfen Parteien oder Bürgerinitiativen gründen, um damit Einfluss auf die Politik auszuüben. Gleichzeitig werden ihre Freiheit und Rechte geschützt und sie können sich aus den Medien frei und ungehindert informieren, um sich ihre Meinung zu bilden.

Grundlegend für unsere Demokratie ist die so genannte Gewaltenteilung: das Parlament, die Gerichte und die Regierung, Verwaltung und Polizei sind unabhängig voneinander und kontrollieren sich gegenseitig. So soll vermieden werden, dass sich zu viel Macht in den Händen von wenigen Personen anhäuft.

Der lange Weg zur deutschen Demokratie

Die älteste bekannte Demokratie gab es im antiken Griechenland. Der Geschichtsschreiber Herodot verwendete den Begriff bereits im Jahr 430 vor Christus. Damals fanden in vielen Stadtstaaten regelmäßig Volksversammlungen statt, bei denen über die wichtigsten politischen Entscheidungen abgestimmt wurde. Ähnliche Einrichtungen gab es auch im alten Rom.

In manchen Ländern gibt es heute andere Formen der Demokratie: Die Schweiz etwa ist für ihre "direkte Demokratie" bekannt. Das bedeutet, dass die Bürger über wichtige Fragen und Gesetze bei Volksabstimmungen selbst entscheiden können und nicht nur die gewählten Politiker im Parlament.

In Deutschland gewann die Idee der Demokratie erstmals während der Revolution von 1848/49 an Bedeutung. Damals forderten die Revolutionäre Pressefreiheit, die Einhaltung der Menschenrechte und die Durchführung von Wahlen. Am 18. Mai 1848 tagte in der Frankfurter Paulskirche die Nationalversammlung, das erste frei gewählte deutsche Parlament.

Doch die adeligen Herrscher hielten an ihrer Macht fest. Die Revolution scheiterte und es dauerte weitere 70 Jahre, bis die Demokratie in Deutschland wieder eine Chance hatte.

Die Weimarer Republik, der erste deutsche demokratische Staat, bestand von 1919 bis 1933. Aber erst nach der Diktatur der Nationalsozialisten und dem Zweiten Weltkrieg wurden in Westdeutschland ab 1945 dauerhaft die Weichen in Richtung Demokratie gestellt.

Ab 1945 war Deutschland in vier Teile geteilt: Im Westen lagen die Besatzungszonen der Siegermächte Frankreich, Großbritannien und der USA, im Osten die der damaligen Sowjetunion. Aus den drei westlichen Zonen entstand 1949 die Bundesrepublik Deutschland (BRD).

Im selben Jahr wurde in der sowjetisch besetzten Zone die Deutsche Demokratische Republik (DDR) gegründet. Die trug zwar in ihrem Namen den Begriff "demokratisch", aber viele Merkmale einer Demokratie galten dort nicht: So waren zum Beispiel die Wahlen nicht frei, denn alle Parteien waren der herrschenden Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) untergeordnet.

"Die Partei- und Staatsführung der DDR verstand unter Demokratie die Herrschaft der Arbeiterklasse", sagt die Historikerin Dr. Franziska Kuschel von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur: "Politische Entscheidungen wurden zentral durch die SED-Führung getroffen, und das wurde dann nach unten weitergegeben. Es gab in der DDR keine echte Opposition. Personen und Gruppen, die versuchten, abweichende politische Meinungen zu vertreten oder Kritik überhaupt am System zu üben, wurden vom Staat unterdrückt, überwacht oder verfolgt."

(Erstveröffentlichung 2024. Letzte Aktualisierung 17.12.2024)